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   RG, 24.10.1885 - Rep. V. 108/85   

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https://dejure.org/1885,107
RG, 24.10.1885 - Rep. V. 108/85 (https://dejure.org/1885,107)
RG, Entscheidung vom 24.10.1885 - Rep. V. 108/85 (https://dejure.org/1885,107)
RG, Entscheidung vom 24. Oktober 1885 - Rep. V. 108/85 (https://dejure.org/1885,107)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    Zur Begriffsbestimmung des Rechtsvorgängers im Sinne des §. 410 C.P.O.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Begriff des Rechtsvorgängers im Sinne des § 410 Zivilprozessordnung (ZPO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 15, 368
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94

    Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts

    Sonderrechtsnachfolge im Sinne des § 11 Abs. 2 AnfG setzt nicht die Vollübertragung des anfechtbar Erlangten voraus, sondern kann schon vorliegen, wenn aus dem anfechtbar Erworbenen ein neues, beschränktes Recht geschaffen oder eine besondere Befugnis abgezweigt wird (RGZ 9, 84, 87 f; 15, 368, 371; RG JW 1897, 346 f; LZ 1911, Sp. 949; BGHZ 29, 230, 233 f; 100, 36, 40 [BGH 05.02.1987 - IX ZR 161/85] m.w.N.; OLG Stettin OLGR 4, 177; zur vergleichbaren Vorschrift des § 40 KO auch Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 40 Rdn. 28; Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 40 Rdn. 5).
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